AGB der Internetagentur Jochen Schlingmann

1.

Die zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem Vertrag und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung. Mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch, wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Die Internetagentur Jochen Schlingmann behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

2.

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und gelten für die Dauer von 4 Wochen. Das Zahlungsziel beträgt 7 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart. Die Webseiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Besitz der Internetagentur Jochen Schlingmann, für Teilleistungen und Teillieferungen kann eine gesonderte Abrechnung vereinbart werden.

3.

Das vereinbarte Honorar ist nach Abschluss der Arbeiten fällig. Bei Neukunden behält sich die Internetagentur Jochen Schlingmann vor, eine Anzahlung von 30% der veranschlagten Auftragskosten zu erheben, eine 40%ige Teilzahlung von dem Tag an, an dem die Leistung oder eine erste Teilleistung davon im Netz ist und eine 30%ige Restzahlung nach Fertigstellung des Auftrages. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Rechnungen der Internetagentur Jochen Schlingmann innerhalb 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist die Internetagentur Jochen Schlingmann berechtigt, den Zugriff zu den Internetseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein, ist die Internetagentur Jochen Schlingmann berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 1 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
 
4.

Soweit für die Leistungen der Internetagentur Jochen Schlingmann öffentlich-rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Auftraggeber zugewiesen sind, hat sie der Auftraggeber zu tragen.

Erbringt die Internetagentur Jochen Schlingmann Leistungen auf Wunsch des Auftraggebers an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz, so kann er für die anfallenden Fahrtzeiten eine angemessene Vergütung verlangen. Die Internetagentur Jochen Schlingmann ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,60 Euro zu berechnen, bzw. Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln voll anzurechnen.

Befindet sich der Kunde in Verzug ist die Internetagentur Jochen Schlingmann berechtigt, Verzugszinsen nach gesetzlicher Vorgabe zu berechnen.

Die Preise für alle Leistungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%.

5.

Die Internetagentur Jochen Schlingmann übernimmt keine Haftung bei Störungen des Internet, bei Ausfall von technischen Systemen und bei Schäden, die durch Dritte entstehen. Gewährleistungs- und Haftungsansprüche wegen mangelhafter Leistung müssen innerhalb von vier Wochen nach Abnahme der Vertragsleistung geltend gemacht werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet die Internetagentur Jochen Schlingmann nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird nicht übernommen.

Bei Änderungen an den Webseiten durch den Kunden oder Dritte erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch.

Die Haftung orientiert sich an den gesetzlichen Regelungen.

6.

Die Internetagentur Jochen Schlingmann prüft die erstellten Webseiten ausschließlich auf Ihre Funktionalität und Übereinstimmung mit der Leistungsbeschreibung. Die Internetagentur Jochen Schlingmann prüft nicht, ob verwendetes Material frei von Rechten Dritter ist. Die Seiten werden in jedem Fall dem Auftraggeber vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt. Erst nach Einverständnis des Auftraggebers werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz bereitgestellt. Die urheberrechtliche Verantwortung obliegt allein dem Auftraggeber.

7.

Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die Internetagentur Jochen Schlingmann überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.

Im Verhältnis zum Auftraggeber ist die Internetagentur Jochen Schlingmann nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich die Internetagentur Jochen Schlingmann vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird die Internetagentur Jochen Schlingmann die jeweiligen Daten oder Informationen in die Webseite aufnehmen.

Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von der Internetagentur Jochen Schlingmann erstellten Webseite des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber die Internetagentur Jochen Schlingmann hiermit frei. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung, besonders im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz- und Presserecht und das "Recht am eigenen Bild", für beauftragte Veröffentlichungen zu übernehmen und nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.

8.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen Daten und Leistungen, die für die Erstellung seiner Internetpräsenz nötig sind, innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens zur Verfügung zu stellen. Kommt der Auftraggeber dem nicht nach, behält sich die Internetagentur Jochen Schlingmann das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Von der Internetagentur Jochen Schlingmann bereits erbrachte Leistungen werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

9.

Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texten und Konzeptionen bleiben bei der Internetagentur Jochen Schlingmann und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten. Das Urheberrecht geht nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber über.

10.

Von der Internetagentur Jochen Schlingmann nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder verzögern, befreit die Internetagentur Jochen Schlingmann für die Zeit ihrer Auswirkungen von der Lieferpflicht. Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach vollständiger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.

11.

Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben der Internetagentur Jochen Schlingmann vorbehalten. Zu Teilleistungen ist die Internetagentur Jochen Schlingmann berechtigt, sofern dem Auftraggeber dies zumutbar ist.

12.

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert bzw. gelöscht werden. Das gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung oder Änderung einer Domain notwendig sind. Diese Daten werden anschließend (z.B. von der denic) veröffentlicht.

13.

Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernimmt die Internetagentur Jochen Schlingmann keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers.

14.

Die Internetagentur Jochen Schlingmann kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.

15.

Die Internetagentur Jochen Schlingmann prüft alle übergebenen Daten vor Übergabe an den Kunden auf Viren. Dabei wird die größtmögliche Sorgfalt angewendet; trotzdem obliegt dem Kunden stets die Pflicht zu eigener Prüfung und Datensicherung auf seinem Rechner. Für einen Virenbefall auf Rechnern des Kunden oder Dritten, insbesondere dadurch eventuell entstehende Folgeschäden wird jede Haftung ausgeschlossen.

16.

Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge mit der Internetagentur Jochen Schlingmann und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger des Kunden der Internetagentur Jochen Schlingmann gebunden. Sollte in diesen Bestimmungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).

Bielefeld, den 5. Oktober 2008
Internetagentur Jochen Schlingmann